News Feeds

Setzpunkt der FDP zum Planungsrecht

FDP Hessen - Do, 24/06/2010 - 01:00
„In den letzten Jahrzehnten haben ständig wachsende Anforderungen, insbesondere aus dem Bereich des Umwelt- und Naturschutzrechts, an Infrastrukturvorhaben dazu geführt, dass nicht nur Planungszeiten verlängert wurden, sondern auch Planungs- und Baukosten immer weiter angestiegen sind. Darüber hinaus stellt sich konkret die Frage, ob das ‚Schutzgut Mensch’ im Verhältnis zu anderen Schutzgütern noch einen ausreichenden Stellenwert genießt“, so Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Gemeinsame Erklärung der FDP Ortsverbände zum Schulentwicklungsplan

SPD und Bündnis 90/GRÜNE haben deutlich gezeigt, dass sie leichtfertig dazu bereit sind, schulpolitische Entscheidungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg zu fällen. Die FDP-Ortsverbände stehen hinter der Entscheidung des Schuldezernenten, diesen Weg so nicht mit zu gehen. Herr Dr. Molter hat die Wünsche der Darmstädter Eltern und Bürger aufgenommen. Das ist in diesem Fall auch kein Kirchturmdenken, sondern eine konsequente Reaktion auf die Bedürfnisse der Darmstädter.

Weiterlesen

Kommunalpolitik wozu? Ich geh gleich in den Bundestag!

Sandra Klein: Ich will keine Zuschauerdemokratie, in der Bürger auf den Rängen sitzen und pfeifen, statt sich selbst in die Politik einzumischen!“

Weiterlesen

ICE-Vollanbindungsvariante III – nicht mit dem FDP-Ortsverband Bessungen/Heimstättensiedlung

  • Darmstädter Grüne wollen Natur und Wohnqualität in der Heimstättensiedlung zugunsten der ICE-Trasse opfern
  • FDP-Ortsverband Bessungen/Heimstättensiedlung favorisiert die Schnellanbindung des Hauptbahnhofs an den Frankfurter Flughafen

„Geben die Darmstädter Grünen mit politischen Machtspielereien ihr ökologisches Gewissen auf?“, fragt sich der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Bessungen/Heimstättensiedlung Dr. Willy Duckheim. „Die Festlegung von Frau Lindscheid auf eine ICE-Vollanbindung Darmstadts über die Raumordnungsvariante III deutet darauf hin, dass sich die Grünen schon längst von ihrem Wählerstamm verabschiedet haben.“ Die Trassenführung entlang der Eschollbrücker Straße zerstört den Darmstädter Westwald um ein Vieles mehr, da schon bei der Konsenstrasse mehr als das Zwanzigfache des Waldes gerodet werden muss als dies bei einem Außenbahnhof im Westen von Darmstadt nötig wäre.

Weiterlesen

Inhalt abgleichen