FDP Darmstadt Ost - Mehr Tempo für Darmstadt -

Sorgerecht: Das Bundesverfassungsgericht hat die Sorgerechtsregelung für unverheiratete Väter für verfassungswidrig erklärt. Ab sofort müssen Mütter das Sorgerecht mit Vätern teilen, wenn das dem Kindeswohl entspricht. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt die Entscheidung: „Das Urteil bestärkt mich in meinen Überlegungen, die Rechte der Väter nichtehelicher Kinder deutlich zu verbessern.“ Derzeit werde an einer Reform gearbeitet, die auch für ältere Fälle gelten soll.

„Hessische Steuerzahler sollen nach Ansicht von Ministerpräsident Kurt Beck nicht nur für das kostenfreie zweite Kindergartenjahr in ihrem Nachbarbundesland bezahlen, sondern jetzt auch noch für parteipolitische Geschenke des SPD-Mannes im Vorfeld des dortigen Landtagswahlkampfs“, sagte Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit Verweis auf eine Pressemeldung des Steuerzahlerbundes Rheinland-Pfalz vom 3. August.

Die Jungen Liberalen in Darmstadt haben Ihre Erreichbarkeit im Internet verbessert. Auf der neuen Homepage erfahren Sie mehr über Themen, die die Jugendorganisation anpackt, und Aktionen.

Wer in lockerer Atmosphäre über liberale Politik in Darmstadt (und darüber hinaus) diskutieren und mitgestalten will, ist bei den JuLis an der richtigen Adresse. Außerdem haben die Jungen Liberalen bei der Kommunalwahl die Chance mit gleich vier Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen.

http://www.julis-darmstadt.de

Auf dem Listenparteitag der Darmstädter FDP wurden am 25.6.2010 die Kandidaten für die Kommunalwahl 2011 aufgestellt. Der Ortsverband Mitte / West stellt gleich drei Kandidaten auf aussichtsreichen Plätzen:

• Leif Blum (MdL) auf Listenplatz 1
• Michael Ziegler auf Listenplatz 11
• Dr. Reinhard Hund auf Listenplatz 15

Als weitere Kandidaten wurden gewählt:
2 Dr. Dierk Molter (Eberstadt), 3 Sandra Klein (Wixhausen), 4 Ralf Arnemann (Arheilgen), 5 Andreas May (Eberstadt), 6 Dr. Willy Duckheim (Bessungen / Heimstättensiedlung), 7 Alexander Thierfeld (Kranichstein / Komponistenviertel), 8 Martin Kürschner (Eberstadt), 9 Dr. Marcel Fischer (Bessungen / Heimstättensiedlung), 10 Sven Beißwenger (Arheilgen)

Den Kandidaten herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei der kommenden Wahl

Die im vergangenen Jahr gegründete Liberale Hochschulgruppe ist bei den Hochschulwahlen an der TU Darmstadt mit drei Vertretern in das Studierendenparlament gewählt worden. Insgesamt ist die LHG nun mit drei Mitgliedern im Parlament vertreten!

Der FDP Ortsverband Mitte / West gratuliert ganz herzlich und hofft auf einen weiterhin intensiven Austausch mit den liberalen Studierenden. "Der enge Kontakt zwischen Hochschulgruppe und Ortsverband muss weiter intensiviert werden", so Sebastian Haumann vom Vorstand des OV Mitte / West. Studierende sind eine wichtige Gruppe in der Darmstädter Bürgerschaft und die Technische Universität eine wichtige Institution, mit der es auf verschiedenen Ebenen zusammenzuarbeiten gilt. Durch den Wahlerfolg der LHG wird auch die Zusammenarbeit zwischen universitärer Politik und Kommunalpolitik gestärkt, ein Ziel, das sich der FDP OV Mitte / West auf die Fahnen geschrieben hat.

Mehr Informationen zur Liberalen Hochschulgruppe: http://www.lhg-darmstadt.de

- Starke Bürgerbeteiligung bei der Veranstaltung des FDP-Ortsverbandes in der Heimstättensiedlung

- Anwohner diskutieren mit Michael Kolmer über die Zukunft des Kasernengeländes an der Eschollbrücker Straße

„Der Zustand der Kelley Barracks, wie er heute ist, wird nicht mehr lange so sein. Wichtig ist nun, dass die kommenden Veränderungen von einem soliden Planungsprozess begleitet werden“, erläuterte Michael Kolmer bei einer Bürgerveranstaltung des FDP-Ortsverbandes Bessungen/Heimstättensiedlung. Etwa 40 Anwohner und Interessierte diskutierten am 7. Mai 2010 mit dem Leiter des Amtes für Wirtschaft und Stadtentwicklung der Stadt Darmstadt über das geplante Gewerbegebiet, das auf dem Gelände der Kelley Barracks und des Nathan Hale Depots entstehen soll.

Neue Gewerbeflächen in Darmstadt sind notwendig

Im Rahmen der Veranstaltung wurde deutlich, wie wichtig die Konversion des Kasernengeländes für die Stadtentwicklung ist. „Der Bedarf für neue Gewebeflächen ist ganz klar da. Doch im Norden von Darmstadt liegt der Flughafen Frankfurt und von den anderen drei Seiten ist die Stadt von Wald umgeben – da ist ein Wachsen in die Breite kaum möglich“, so Kolmer. Aus diesem Grund müssen die vorhandenen Flächen nun sinnvoll genutzt werden, befürwortet auch Dr. Willy Duckheim, Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Bessungen/Heimstättensiedlung: „Das neue Gewerbegebiet schafft ortsansässigen Mittelständlern die Chance zur Expansion und ermöglicht die Ansiedlung von neuen Unternehmen auf dem Gelände. Wichtig ist aber auch, dass die Bürger der Heimstättensiedlung bei den Planungen nicht außen vor gelassen werden. Das neue Gewerbegebiet bietet den Anwohnern Chancen für eine positive Entwicklung ihres Stadtteils, vor allem im Bezug auf neue Arbeitsplätze und eine modernere Infrastruktur.“

Verkehrsgutachten mit Spannung erwartet

„Eine ganz wichtige Rolle für die Erschließung des Gebietes spielt auch der Bau der Westranderschließungsstraße zwischen Rheinstraße und Hilpertstraße“, so Kolmer. Noch in diesem Jahr werde ein Verkehrsgutachten erwartet, das als Grundlage für die weitere Planung der Infrastruktur um die Kelley Barracks dienen solle. Verschiedene Anwohner wünschten sich in diesem Punkt von der Stadt eine frühzeitige Einbindung in den Stand der Planungen. Dies wird auch von der FDP unterstützt: „Transparenz in den Planungen ist notwendig, damit keine unbegründeten Ängste bei den Bürgern aufkommen“, so Dr. Duckheim. „Diskussionsveranstaltungen wie heute sind daher für die Anwohner und auch für die Stadt wichtig, um die Konversion der Kelley Barracks unter Berücksichtigung aller Interessen zu einem Erfolg für die ganze Stadt werden zu lassen.“

Gesundheitspolitik: Mit Preismoratorium und Zwangsrabatt sind am 1. August zwei zentrale Bestandteile des in Kraft getreten. Durch kurzfristige Preiserhöhungen ist es einigen Herstellern jedoch gelungen, die Zwangsrabatte zu umgehen. Diese „Preisschaukel“ wird das Ministerium nicht akzeptieren. Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr kündigte an, die Bestimmungen zu präzisieren. Auch werde man versuchen, den finanziellen Schaden durch höhere Abschläge auszugleichen.

„In den letzten Jahrzehnten haben ständig wachsende Anforderungen, insbesondere aus dem Bereich des Umwelt- und Naturschutzrechts, an Infrastrukturvorhaben dazu geführt, dass nicht nur Planungszeiten verlängert wurden, sondern auch Planungs- und Baukosten immer weiter angestiegen sind“, so Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Listenparteitag der FDP Darmstadt

Am 25.6. hat die Darmstädter FDP ihre Liste für die Kommunalwahl am 27.3.2011 festgelegt.
Der FDP-Ortsverband Bessungen/Heimstättensiedlung ist mit drei Mitgliedern auf den vorderen Plätzen zu finden:

• Listenplatz 6: Dr. Willy Duckheim, Schwerpunktthemen: Stadtentwicklung, Verkehr, Umwelt
• Listenplatz 9: Dr. Marcel Fischer, Schwerpunktthemen: Bildung, Kinderbetreuung, Verkehr
• Listenplatz 12: Dieter Schnellbächer, Schwerpunktthema: ÖPNV

- Darmstädter Grüne wollen Natur und Wohnqualität in der Heimstättensiedlung zugunsten der ICE-Trasse opfern.

- FDP-Ortsverband Bessungen/Heimstättensiedlung favorisiert die Schnellanbindung des Hauptbahnhofs an den Frankfurter Flughafen.

„Geben die Darmstädter Grünen mit politischen Machtspielereien ihr ökologisches Gewissen auf?“, fragt sich der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Bessungen/Heimstättensiedlung Dr. Willy Duckheim. „Die Festlegung von Frau Lindscheid auf eine ICE-Vollanbindung Darmstadts über die Raumordnungsvariante III deutet darauf hin, dass sich die Grünen schon längst von ihrem Wählerstamm verabschiedet haben.

“ Die Trassenführung entlang der Eschollbrücker Straße zerstört den Darmstädter Westwald um ein Vieles mehr, da schon bei der Konsenstrasse mehr als das Zwanzigfache des Waldes gerodet werden muss als dies bei einem Außenbahnhof im Westen von Darmstadt nötig wäre. (FAZ, 09.07.2009) 

Vertrauen der Bürger wiedergewinnen

Nicht nur die Natur, auch die Menschen in der Heimstättensiedlung und die Zukunft der Stadt scheinen die Darmstädter Grünen auf dem Altar der Macht zu opfern. Der FDP-Ortsverband Bessungen/Heimstättensiedlung fordert die Grünen auf, die Bürger der Heimstättensiedlung nicht zu verunsichern, indem politische Ränkespiele auf ihrem Rücken ausgetragen werden. Duckheim betont: „Frau Lindscheid kann doch nicht ernsthaft erzählen, dass sie zwar gerne vor der Haustür der Menschen in der Heimstättensiedlung ICE-Schienen verlegen möchte, aber sich niemand Sorgen machen brauche, weil dieses Szenario schon nicht eintreffen werde. Wenn so die Politik in Darmstadt das Vertrauen der Bürger zurück gewinnen will, dann kann man keine hohe Meinung von den Wählern haben und disqualifiziert sich von selbst.“  

Schnellanbindung an den Frankfurter Flughafen möglich

Der FDP-Ortsverband Bessungen/Heimstättensiedlung hält an seiner Forderung nach einer schnellen und direkten Verbindung zum Frankfurter Flughafen fest. „Laut Aussage der Bahn beträgt die Fahrzeit nicht einmal 20 Minuten. Da am Frankfurter Flughafen ein neuer ICE-Knotenpunkt entsteht, ist auch aus finanziellen Gründen ein Außenbahnhof abzulehnen“, so Duckheim. Darüber hinaus macht die Realisierung der Vollanbindungsvariante III die Konversion der Kelley Barracks in ein Gewebegebiet nahezu unmöglich. Dieses geplante Gewerbegebiet bietet den Anwohnern Chancen für eine positive Entwicklung ihres Stadtteils, vor allem im Bezug auf neue Arbeitsplätze und eine modernere Infrastruktur. „Und 200 Züge an Tag, die an der Siedlung vorbei rauschen, werden von den Bürgern der Heimstättensiedlung ganz sicher nicht als moderne Infrastrukturmaßnahme wahrgenommen – das könnten die Grünen aber wissen, wenn sie auf Ihren Podiumsdiskussionen neben drei Parteivertretern und drei Verkehrsexperten auch Bürgervertreter mitdiskutieren lassen würden“, betont Duckheim.

Das aktuelle Interview: Generalsekretär Christian Lindner fürchtet, dass die Sozialausgaben ansteigen und das Wachstum gefährdet ist, sollte es der Politik nicht gelingen Arbeitssuchende in den Markt zu integrieren. Zugleich bleiben Stellen aufgrund des demographisch verursachten Fachkräftemangels unbesetzt. Für den Liberalen steht fest: Wir brauchen eine gesteuerte Zuwanderung und eine Bildungsoffensive.

Sozialhilfe: Es geht ans Rechnen: Nach dem vom Februar muss künftig das Arbeitslosengeld II neu bestimmt werden. Bei Kindern will das Arbeits- und Sozialministerium ein Gutscheinsystem einführen. Diese Idee begrüßte FDP-Fraktionsvize Miriam Gruß. Bei der Anpassung der Hartz-IV-Sätze für Erwachsene mahnte sie jedoch, das Lohnabstandsgebot zu wahren.

Abrüstung: Ein großer Erfolg für die Abrüstung: Nach dem Verbot von Landminen wird mit dem Übereinkommen zu Streumunition eine weitere heimtückische Waffe geächtet. Von den 106 Unterzeichnerstaaten haben 37 die Konvention inzwischen ratifiziert, so dass sie am 1. August in Kraft treten konnte. Für Außenminister Westerwelle ein „Meilenstein hin zu einer weltweiten Ächtung dieser unmenschlichen Waffen“ und „ein unübersehbares Zeichen, dass Fortschritte bei der Abrüstung möglich sind“.

Junge Talente auf dem Gebiet der Technik sollten möglichst früh erkannt werden.

Dies ist das Ziel der Technikschule, die Grundschülern im Rahmen des regulären Stundenplans Gelegenheit zur spielerischen Erkundung technischer Zusammenhänge gibt.
Spielerisch erleben die Kinder die Welt der Technik - unverkopft, unbeschwert und pragmatisch. 

Nähere Informationen bekommen Sie hier.

 

Ortsverbandstreffen im September

Unser nächstes Treffen findet statt am:

Mittwoch 13. September 2010
ab 20:00 Uhr
im Restaurant 'Stadt Heidelberg'
Heidelberger Landstraße 351
64297 Darmstadt Eberstadt

Wir laden Sie dazu herzlich ein. Diese Einladung gilt ausdrücklich auch für interessierte Gäste.

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"Bei der Erstellung des Gemeinsamen Schulentwicklungsplans (SEP) für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg wird es keine Verschlechterung für die in Darmstadt wohnenden Kinder und deren Eltern geben. Selbstverständlich gilt auch in Zukunft der Grundsatz der freien Schulwahl. Darmstädter von Eberstadt bis Wixhausen, die ihr Kind auf ein Darmstädter Gymnasium schicken, können dies auch weiterhin tun, schon allein aus Gründen der Wohnortnähe", stellt Darmstadts Schuldezernent, Stadtrat Dr. Dierk Molter, klar.

Damit reagiert Molter auf aktuell laut gewordene Befürchtungen in der Darmstädter Elternschaft, durch den Gemeinsamen Schulentwicklungsplan könnten ihren Kindern Nachteile beim Zugang auf Darmstädter weiterführende Schulen entstehen.

Angestrebt sei der Aufbau einer neuen gemeinsamen Bildungsregion für Stadt und Landkreis ohne Grenzen und nicht etwa irgendwelche Beschränkungen für Schüler in Darmstadts Süden oder Norden. Stadtrat Molter weiter: "Die Einteilung Eberstadts in einen südlichen und Arheilgen, Kranichstein sowie Wixhausen in einen nördlichen Entwicklungs- und Planungsbereich mit umliegenden Schulstandorten in benachbarten Gemeinden des Landkreises sollte nicht die Schulwahlfreiheit der Darmstädter einschränken, sondern dient als Grundlage für den pädagogischen Qualitätsansatz und Zielsetzungen sowie für die investiven und baulichen Planungen an den Schulstandorten in diesem Bereich. Eine Beschränkung des Zugangs Darmstädter Schüler, etwa aus dem Darmstädter Norden oder aus Eberstadt, zu den Gymnasien in der Innenstadt, war damit nie beabsichtigt. Das wäre rechtlich überhaupt nicht möglich".

"Da die rein optische Durchtrennung der städtischen Gebiete jedoch zu großen Verunsicherungen bei vielen Schuleltern und einigen Schulleitungen führte, und auch heute bereits viele Kooperationen zwischen Grundschulen dieser Stadtteile und innerstädtischen weiterführenden Schulen bestehen, nehme ich von dieser Aufteilung Abstand und werde für die Einbeziehung aller Darmstädter Stadtteile gemeinsam in einen Entwicklungs- und Planungsbereich, zusammen mit Mühltal, Ober-Ramstadt, Roßdorf, Messel und Griesheim eintreten", erläutert Schuldezernent Dr. Dierk Molter. So werde schon in den Planungen auch optisch erkennbar, dass der Zugang von Darmstädter Schülern zu Darmstadts Schulen auch künftig gewährleistet sein wird.

Ich werde in den weiteren Verhandlungen zum Gemeinsamen Schulentwicklungsplan fordern, dass die derzeit 25 Eingangsklassen der Jahrgangsstufe 5 an den Darmstädter Gymnasien auf keinen Fall vermindert werden, sondern eher dem jeweiligen Bedarf entsprechend eine Option nach oben bekommen. Darmstadt wird weiterhin ein Zuzugsgebiet sein, insbesondere durch die künftige Nutzung der Konversionsflächen als Wohngebiete. Zukünftig muss sich der Landkreis hier finanziell stärker beteiligen, viele Landkreiskinder besuchen schließlich Darmstädter Schulen, so Molter. Mit dem Landkreis müsse bei der Aufstellung des Gemeinsamen Schulentwicklungsplans ein verbindlicher und einforderbarer Finanzrahmen vereinbart werden.

07. Mai 2010 / PSD

„Die Grünen haben festgestellt, dass die Länder nicht genug für Bildung ausgeben und sprechen sich erneut für das überwundene System der Mischfinanzierung aus. Dieser Vorschlag zeigt wieder einmal, dass der Sachverstand grüner Ideen sehr überschaubar ist“, so Leif Blum, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.

Nach der erfolgreichen Renovierung des großen Saales konnte der CVJM Eberstadt nun auch die Sanierung der Außenfassade in Eigenhilfe abschließen. Der Vorsitzende des CVJM Eberstadt, Gustav Fetzer, dankte dem FDP Politiker Christoph Hentzen für die Spende der Farben zum neuen Anstrich des Vereinsheims.

Christoph Hentzen hob bei dem gemeinsamen Termin die große Bedeutung bürgerlichen Engagements auf allen Ebenen hervor. Durch das Engagement aller Vereine der Jugendarbeit sei es möglich, unser Gemeinwesen am Leben zu erhalten und Jugendlichen durch eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung von Drogen und Alkohol fernzuhalten. Gleichzeitig bestehe durch die interkonfessionelle Arbeit des CVJM ein gutes Vorbil für Toleranz in der Gesellschaft.

Nach Überzeugung von Christoph Hentzen dient die Arbeit des CVJM insbesondere dazu, die Jugendlichen davon zu überzeugen, dass sich eine Gesellschaft durch ein aktives ehrenamtliches Engagement aller erfolgreich weiterentwickeln kann.

Liebe Besucherinnen und Besucher,

vielen Dank für Ihr Interesse an der liberalen Politik in Eberstadt.

Auf den vorliegenden Informationsseiten finden Sie Wissenswertes über die politische Arbeit der Eberstädter FDP. Hier informieren wir Sie über Termine, Aktivitäten und Veranstaltungen aus allen Bereichen der liberalen Politik in und um Eberstadt.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen.

Ihr Andreas May